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Zusatzinformationen zum Thema WASSERRAHMENRICHTLINIE finden Sie hier...

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ALFRED SCHULTE - ZIEL DER EG-WASSERRAHMENRICHTLINIE

Einleitung Sümpfungswasser in die Rur (©Bürger-Gemeinschaft e.V. Niederzier 2007)
Einleitung Sümpfungswasser in die Rur (©Bürger-Gemeinschaft e.V. Niederzier 2007)

Guter Zustand der Gewässer ....

Der Schutz der Gewässer als Lebensraum für Pflanzen und Tiere und als Trinkwasserressource ist ein wichtiges Thema der europäischen sowie der nordrhein-westfälischen Umweltpolitik. Mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie haben sich alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union verpflichtet, dem natürlichen Zustand hinsichtlich des ökologischen und chemischen Zustands der Oberflchengewässer und hinsichtlich des chemischen und mengenmäßigen Zustands des Grundwassers möglichst nahe zu kommen. Dafür sind bestimmte Fristen festgelegt.

... wo immer dieses möglich ist...

Der Zustand der Gewässer wird durch viele verschiedene Faktoren beeinflusst. Die Gewässer werden seit Jahrhunderten intensiv genutzt. Die großen Flüsse und Kanäle sind Verkehrsadern für NRW und Europa. Flüsse und Bäche nehmen gereinigtes Abwasser auf, sie sind aber auch Erholungsraum. Das Grundwasser sowie die Talsperren im Land sind Trinkwasserreservoire. Wegen der vielfältigen Nutzung kann nicht an allen Stellen der gute ökologische Zustand erreicht werden. Unter Berücksichtigung der Nutzungen sollen die Gewässer in Richtung eines guten Zustandes entwickelt werden.

....durch Kooperation

Dazu werden über Verwaltungsgrenzen hinweg zwischen allen Partnern in Flussgebietseinheiten Bewirtschaftunngspläne abgestimmt. Der Gewässerzustand wird mit europaweit vergleichbaren Methoden untersucht und beurteilt. Für ganze Flussgebietseinheiten, d.h. in NRW für die Flussgebiete von Rhein, Weser, Ems und Maas, wird geprüft, welche Maßnahmen alle Staaten und Länder in den Flussgebietseinheiten ergreifen müssen, um die Flussgebiete insgesamt ökologisch zu entwickeln und die Wasserqualität der grenzüberschreitenden Gewässer und der Nordsee sicherzustellen. Für die internationalen Flussgebiete wie Rhein, Ems und Maas muss es dazu zunächst eine Abstimmung zwischen den beteiligten deutschen Bundesländern und der Bundesregierung geben. Die Ziele für die FLussgebiete können aber nur erreicht werden, wenn auch die kleinen Gewässer und das Grundwasser eine gute Wasserqualität haben und ökologische Potenziale bieten. Der wichtigste Prozess bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ist daher die Verständigung auf regionaler Ebene über Ziele und Maßnahmen Vor-Ort. Gewässernutzer, Maßnahmenträger, Interessengruppen müssen ihre Vorstellungen für die Gewässerbewirtschaftung darlegen und es muss im von der WRRL, dem Wasserhaushaltsgesetz und Landeswassergesetz vorgegebenen Rahmen letztendlich konkretes Handeln für jeweils die nächsten sechs Jahre festgelegt werden. Die Umsetzung der WRRL kann nur mit Kooperation gelingen:

  • in Europa,
  • zwischen Bund und Ländern,
  • in den Flussgebieten von Rhein, Weser, Ems und Maas,
  • zwischen Akteuren und Regionen in Nordrhein-Westfalen.

....durch Transparenz und Beteiligung der Öffentlichkeit

Gewässerschutz und ökologische Gewässerentwicklung gehen alle etwas an. Die Bewirtschaftungspläne werden bei vielen Planungen und Aktivitäten Berücksichtigung finden. Insofern ist es richtig und wichtig, dass möglichst viele Menschen die Möglichkeit haben, sich an der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne zu beteiligen. Entwürfe der Bewirtschaftungspläne werden am 22.12.2008 veröffentlicht. Sie werden transparente Informationen über den Zustand der Bäche, Flüsse und des Grundwassers in Nordrhein-Westfalen und insgesamt in den Flussgebietseinheiten von Rhein, Weser, Ems und Maas enthalten. Sie geben Aufschluss darüber, welche Bewirtschaftungsziele konkret zunächst bis zum Jahr 2015 und darüberhinaus bis zum Jahr 2027 für erreichbar gehalten werden und welche Maßnahmenprogramme zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele vorgesehen sind. Die Entwürfe der Bewirtschaftungspläne werden auch beschreiben, wo der gute Zustand nicht erreichbar ist und warum dieses so ist.
 

BUNDHintergrund_Sohlgleiten.pdf

Sohlgleiten in Fließgewässern - Ein Beitrag zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie

1.9 M

Kernsätze der EG-Wasserrahmenrichtlinie

 

„Wasser ist keine übliche Handelsware, sondern ein ererbtes Gut, das geschützt, verteidigt und entsprechend behandelt werden muss."

 

Dieses Zitat aus der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) stellt die Bedeutung der Ressource Wasser deutlich heraus. Gleichzeitig zeigt das Zitat die Verantwortung auf, die wir alle – über staatliche und politische Grenzen hinaus – für unsere Gewässer haben.

 

Die Staaten der Europäischen Gemeinschaft haben sich früh bemüht, einheitliche Bestimmungen vor allem zum Schutz der Wasserqualität zu schaffen. Dabei ging es nicht nur um den Schutz der Oberflächengewässer und des Grundwassers als Trinkwasserressource sondern auch um den Schutz von Fischen und Muscheln, um den Schutz der Meere und um unbedenkliches Baden an den Küsten und in den Binnengewässern. Die ökologische Entwicklung der Gewässer war bis zum Jahr 2000 nicht im Fokus der europäischen Politik. Dies wurde mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie geändert. Sie wurde zunächst unter dem Stichwort "Ökologie-Richtlinie" in Brüssel verhandelt, stellt aber mit ihrer Verabschiedung am 22.12.2000 eine Ordnungsrahmen für die gesamte europäische Wasserpolitik dar.

Mit der EG-Wasserrahmenrichtlinie werden europaweit einheitliche Ziele zum Gewässerschutz und zur ökologischen Gewässerentwicklung auf einem hohen Niveau angestrebt. Dabei wird anerkannt, dass Gewässernutzungen in gewissem Umfang notwendig sind. Soweit diese dazu führen, dass der "gute Zustand" nicht erreicht werden kann, sollen die Gründe daführ transparent dargelegt werden. Die Öffentlichkeit hat auf dieser Grundlage eine gute Basis, aktiv an der Ausarbeitung von Wasserbewirtschaftungsplänen mitzuwirken. Neben der Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger in den einzelnen Regionen sieht die Wasserrahmenrichtlinie aber auch eine Abstimmung über regionale Grenzen hinweg auf Ebene von Flussgebietseinheiten vor. Diese sind zum Teil sehr groß, wie etwa der Rhein oder die Donau, was eine breit angelegte internationale Zusammenarbeit erfordert.

 

Die WRRL sieht außerdem vor, dass Maßnahmen zum Schutz und zur ökologischen Entwicklung der Gewässer möglichst kosteneffizient gestaltet werden. Das bedeutet auch, dass Wechselwirkungen zwischen Oberflächengewässern und Grundwasser, zwischen Maßnahmen zur Abwasserreinigung und Veränderungen von Gewässerstrukturen, berücksichtigt werden.

 

Die WRRL hat damit eine Neuausrichtung der Wasserwirtschaft eingefordert. Erstmals werden europaweit Wasserbewirtschaftungspläne aufgestellt, an denen neben der Wasserwirtschaft auch zahlreiche direkte und indirekte Wassernutzer und Interessengruppen mitwirken und an denen sich die Bevölkerung europaweit aktiv beteiligen kann.

Zu den innovativen Ansätzen der Wasserrahmenrichtlinie gehören:

Bewirtschaftung und Schutz der Gewässer in Flussgebietseinheiten - Integrierter Gewässerschutz, der sowohl Oberflächengewässer, Grundwasser und Schutzgebiete umfasst.

Verbindliche Qualitätskriterien auch für die Beurteilung des ökologischen Zustands der Gewässer

Transparente Darlegung der Gewässernutzungen und der Möglichkeiten und Restriktionen von gewässerverbessernden Maßnahmen

Intensiver Dialog über regionale und fachliche Grenzen hinweg

Aktive Beteiligung der Öffentlichkeit 

Quelle: http://www.bund-dueren.de/themen_projekte/wasserrahmenrichtlinie/