Bericht zur Arbeit des Arbeitskreis 1 "Steuerung durch Planung"

14.April 2011 (M.L.)

Im Nachgang zum Symposium zur Intensivtierhaltung im September 2009 hatten sich zwei Arbeitskreise konstituiert, die sich zwischenzeitlich mit dem Thema auseinander gesetzt haben. Arbeitskreis 1 hatte sich vertiefend mit dem Thema "Steuerung durch Planung" beschäftigt.

Auch veranlasst durch die Diskussionen im Arbeitskreis hatte der Kreis Düren mit Schreiben vom 23.09.2011 die Kommunen des Kreises Düren gebeten mitzuteilen, ob in Hinblick auf einen zu erwartenden Ansiedlungsdruck von Intensivtierhaltungsbetrieben beabsichtigt ist, bauleitplanerisch tätig zu werden. Keine der 15 Städte und Gemeinden hat hier einen Handlungsbedarf geäußert.

Die kreisweite Einschätzung zur weiteren Vorgehensweise zum Handlungsfeld Intensivtierhaltung betraf auch die Haltung der Kommunen zu einer erforderlichen Gesetzesänderung des § 35 BauGB. Hier hat sich die Mehrheit der 15 Städte und Gemeinden des Kreises Düren deutlich für ein Handeln ausgesprochen.

Nicht zuletzt durch politischen Druck zahlreicher Kommunen, auch insbesondere des Kreises Düren, ist das Thema im zuständigen Bundestagsausschuss intensiv diskutiert worden. Eine gemeinsame Initiative zur besseren Steuerung von Intensivtierhaltungsbetrieben im Außenbereich wird von allen Fraktionen unterstützt. Wir werden gespannt sein dürfen, wie sich der Prozess weiter entwickelt.

Angesichts dieser Ausgangssituation besteht gemeinsam mit Herrn Schmühl als Leiter des Arbeitskreises Übereinstimmung, dass derzeit kein aktueller Handlungsbedarf für weitere Abstimmungen des AK 1 besteht. Herrn Schmühl gilt der ausdrückliche Dank für sein großes Engagement!

Positionspapier des Städte- und Gemeindebund NRW zur Intensivtierhaltung

Staedte_und_Gemeindebund_NRW_Intensivtierhaltung.pdf

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Bericht zur Arbeit des Arbeitskreis 2 "Ethik-Tierschutz-Wirtschaftlichkeit "

14.04.2011(BWF)

Mit der am 17.03.2010 eingereichten Resolution (Aufnahme des Kreises
Düren in den Wirkungsbereich der „Regionalmarke Eifel GmbH“) hat der
Arbeitskreis sein Ziel auf kurze Sicht erreicht. Hier haben Aufsichtsrat und auch Gesellschafter der von uns geforderten Gebietserweiterung zugestimmt, die für den Kreis Düren bewirkt, dass die bis dahin bestehenden Grenzen gelockert werden.

Die Teilnehmer mit ihren unterschiedlichen Belangen fanden die im Arbeitskreis besprochene Thematik, ebenso wie die Vorträge der einzelnen Gastreferenten, interessant und aufschlussreich.

Es wurde von den Teilnehmern des letzten Treffens einstimmig beschlossen ein Konzept für eine Webseite "Regionale Vermarktung im Kreis Düren" zu entwickeln und umzusetzen.

Resolution KREISINITATIVE SYMPOSIUM DÜREN 2009

Resolution_SYMPOSIUM_Dueren_2009.pdf

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Überreichung der Resolution

: Übergabe der Resolution © F.J.Heinrichs

ÜBERREICHUNG EINER RESOLUTION AN DEN LANDRAT

Organisationen fordern ein „Symposium zur Massentierhaltung im Kreis Düren"

Am Abend des 04.Mai 2009 wurde im Kreishaus Düren von insgesamt 11 überwiegend regionalen Organisationen auf Initiative von Herrn Bernd Weikopf aus Vettweiß im Rahmen der neuen „Kreisinitiative SYMPOSIUM Düren 2009“ eine Resolution an Landrat Wolfgang Spelthahn übergeben. Darin wird der Landrat des Kreises Düren aufgefordert, ein „Symposium zur Massentierhaltung im Kreis Düren“ mit allen Bürgermeistern, den zuständigen Fachbehörden und Institutionen im Kreisgebiet einzuberufen.

Die unterzeichnenden Organisationen sähen bereits seit langem, dass es bei der Tiermast absoluten Handlungsbedarf gebe, und sind über die eindeutige Positionsbestimmung gegen die industrielle Massentierhaltung durch Landrat Wolfgang Spelthahn bei der Übergabe erfreut. Die Unterzeichner regen an, im Symposium und den nachfolgenden Veranstaltungen eine Leitlinie über die Zukunft der Massentierhaltung im Kreis Düren zu entwickeln, um die weitere Entwicklung der Massentierhaltung im Kreis Düren zu verhindern. Dabei soll die Initiative des Landrates aus dem Kreis Coesfeld zum gleichen Ziel als Anregung dienen. Der dortige Landrat Konrad Püning hatte mehr als 70 Fachleute aus dem Kreis Coesfeld eingeladen und eine sehr engagierte, konstruktive Diskussion geführt. Wegen der hohen Konzentration von geplanten Hähnchenmastanlagen dort war die Diskussion um die Zukunft des Kreises Coesfeld unter allen beteiligten Interessengruppen notwendig geworden.

Landrat Wolfgang Spelthahn sagte unmittelbar nach der Übergabe der Resolution zu, dass er dem Wunsch zu einem Symposium „sehr zeitnah nachkommen wird“. Es würde nun die Aufgabe anstehen relativ schnell dieses Symposium mit allen Beteiligten zu organisieren. Dieses sei aufgrund der derzeitigen Situation auch geboten.

Der Widerstand gegen die Massentierhaltung organisiert sich nun auch überregional. Am vorletzten Wochenende trafen sich 12 Bürgerinitiativen und Organisationen in Billerbeck (Kreis Coesfeld). Das Netzwerk wurde ins Leben gerufen, um die Kräfte zu bündeln und die Politik, auch im Hinblick auf die anstehenden Wahlen, zu sensibilisieren. Die Gründung, die der Auftakt zu einer deutschlandweiten Organisation darstellt, bezeichnet Stefan Johnigk, Geschäftsführer des Vereins „Pro Vieh“ als „klares Signal für den landauf, landab wachsenden Widerstand gegen die Massentierhaltung.“ Das Netzwerk will durch öffentliche Informations- und Diskussionsrunden für tiergerechte Haltung werben. Auch die Unterstützung einzelner Bürgerinitiativen bei der eventuellen gerichtlichen Erstreitung von Präzedenzurteilen ist vorgesehen.

Kreisinitiative Symposium Düren 2009

VERABSCHIEDUNG EINER RESOLUTION

Organisationen fordern ein „Symposium zur Massentierhaltung im Kreis Düren“

Am Abend des 01.04.2009 wurde im Kreishaus Düren von insgesamt 11 überwiegend regionaler Organisationen und Gruppierungen auf Initiative von Herrn Bernd Weikopf aus Vettweiß im Rahmen der neuen „Kreisinitiative SYMPOSIUM Düren 2009“ eine Resolution unterzeichnet. Darin wird der Landrat des Kreises Düren Herr Wolfgang Spelthahn aufgefordert, ein „Symposium zur Massentierhaltung im Kreis Düren“ mit allen Bürgermeistern, den zuständigen Fachbehörden und Institutionen des Kreisgebietes Düren einzuberufen.

Alle unterzeichnenden Organisationen haben bereits seit längerem erkannt, dass es hier absoluten Handlungsbedarf gibt, und sind erfreut über die eindeutige Positionsbestimmung gegen die industrielle Massentierhaltung durch den Landrat Wolfgang Spelthahn. Die Unterzeichner regen an, in diesem Symposium und in nachfolgenden Veranstaltungen eine Diskussion über die Zukunft der Massentierhaltung im Kreis Düren zu führen und eine Leitlinie zu entwickeln, um die weitere Entwicklung der Massentierhaltung im Kreis Düren zu verhindern. Dabei soll die Initiative des Landrates aus dem Kreis Coesfeld zum gleichen Ziel als Anregung dienen.

Zu den Unterzeichnerinnen der Resolution zählen neben den Kreisgruppen BUND und NABU Düren, sowie dem Tierschutzverein für den Kreis Düren, dem Mitwelt-Ausschuss der Evangelischen Gemeinde zu Düren, die F.Victor-Rolff-Stiftung, dem Komitee gegen den Vogelmord e.V. auch die derzeit aktiven Bürgerinitiativen in Vettweiß, Thum und Glimbach. „Wir fordern dazu auf, eine einheitliche und gemeinsame Lösung zu finden, die die Belange der Bevölkerung, des Umwelt-, Arten- und Tierschutzes im Kreis Düren berücksichtigt“, so der Initiator Weikopf.„Dieses erscheint uns für das Kreisgebiet absolut notwendig, auch damit der Kreis Düren seinen attraktiven und lebenswerten Charakter behält.Den sehen wir zurzeit jedoch durch eine Häufung von immissionsträchtigen Betrieben im Kreis, in den Gemeinden und in der direkten Umgebung gefährdet. Das machen insbesondere ja aktuell u.a. die Schwierigkeiten in Nörvenich zur Erweiterung der Schweinemastanlage, aber auch die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger gegen die geplanten Mastanlagen in Vettweiß, Thum und Glimbach deutlich.“, so erläuterte Weikopf weiter. In einer der Unterzeichnung anschließenden offenen Diskussion erörterten alle 30 anwesenden Vertreterinnen und Vertreter weitere zukünftige Aktivitäten und Bestrebungen.

Derzeit befinden sich im Kreisgebiet Düren mehrere laufende Neugenehmigungs- und Änderungsanträge zu Intensivtierhaltungsanlagen. Die nun heute unterzeichnete Resolution, sowie als entsprechende Anregung dienende Unterlagen aus dem Kreis Coesfeld (NRW) und der Stadt Meppen (Niedersachsen) sollen Anfang Mai dem Landrat im Kreishaus Düren überreicht werden.

SYMPOSIUM und die Arbeitskreise